AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Stand: September 2026

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) des Verkäufers Armin Zafarani, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung „Street Smart“, Am Taubenbaum 14, 61231 Bad Nauheim (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Für Verträge zur Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.5 Für den Abschluss der kostenpflichtigen Jahresmitgliedschaft „Street Smart Mitgliedschaft“ (nachfolgend „Mitgliedschaft“) gelten diese AGB entsprechend, insbesondere Ziffer 3a. Die Mitgliedschaft ist ein Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung (Dauerschuldverhältnis).

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und gegebenenfalls die Mitgliedschaft ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Bei Auswahl einer Zahlungsart, bei der der Kunde den Zahlungsvorgang bereits im Bestellprozess auslöst (insbesondere Zahlung über „PayPal“ sowie die über den Zahlungsdienst „Shopify Payments“ angebotenen Zahlungsarten, zum Beispiel Kredit- oder Debitkarte, Apple Pay, Google Pay, Shop Pay und Klarna), erteilt der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich einen Zahlungsauftrag an den jeweiligen Zahlungsdienstleister. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.

2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen Nutzerkonto (Anmeldung mit E-Mail-Adresse und einem per E-Mail zugesandten Einmalcode) kostenlos abgerufen werden.

2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.

2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

2.9 Der Verkauf erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen, das heißt: Je Bestellung können höchstens 20 Artikel und je Produktvariante (Größe/Farbe) höchstens 5 Artikel bestellt werden. Der Online-Shop zeigt diese Grenzen im Warenkorb an und lässt darüber hinausgehende Bestellungen nicht zu. Der Verkäufer behält sich vor, Bestellungen, die diese Grenzen überschreiten oder bei denen konkrete Anhaltspunkte für einen Erwerb zum Zweck des gewerblichen Weiterverkaufs bestehen, nicht anzunehmen (Ziffer 2.3); für größere Mengen kann der Kunde ein individuelles Angebot anfragen.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

3.3 Verbrauchern steht auch für die Mitgliedschaft (Ziffer 3a) ein eigenes Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung für die Mitgliedschaft.

3.4 Verbraucher können den Widerruf auch über die auf der Website des Verkäufers ständig verfügbare Widerrufsfunktion (Schaltfläche „Vertrag widerrufen“, erreichbar unter https://streetsmartclo.com/pages/widerruf-erklaeren) erklären. Der Verkäufer bestätigt den Eingang eines so erklärten Widerrufs unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail).

3a) Street Smart Mitgliedschaft

3a.1 Der Verkäufer bietet Verbrauchern den Abschluss einer kostenpflichtigen Jahresmitgliedschaft „Street Smart Mitgliedschaft“ an. Die Mitgliedschaft berechtigt das Mitglied, während ihrer Laufzeit die im Online-Shop entsprechend gekennzeichneten Waren zu den ausgewiesenen Mitgliederpreisen (Ziffer 4.10) zu erwerben. Die Mitgliedschaft ist kein Warenabonnement und verpflichtet nicht zu Käufen.

3a.2 Der Mitgliedsbeitrag beträgt 24,20 € pro Mitgliedsjahr einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer und ist jeweils für ein Mitgliedsjahr im Voraus fällig.

3a.3 Die Mitgliedschaft hat eine Erstlaufzeit von 12 Monaten ab Vertragsschluss. Sie kann mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf der Erstlaufzeit gekündigt werden; andernfalls verlängert sie sich auf unbestimmte Zeit und kann sodann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

3a.4 Endet die Mitgliedschaft nach einer Verlängerung während eines bereits im Voraus bezahlten Mitgliedsjahres, erstattet der Verkäufer dem Mitglied den auf die Zeit nach Vertragsende entfallenden Teil des Beitrags zeitanteilig (Jahresbeitrag geteilt durch 365, multipliziert mit der Zahl der verbleibenden Tage des bezahlten Mitgliedsjahres). Die Erstattung erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsende über dasselbe Zahlungsmittel, das das Mitglied für die Beitragszahlung verwendet hat.

3a.5 Die Kündigung kann in Textform (z. B. per E-Mail an info@streetsmartclo.com) oder über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ erklärt werden, die der Verkäufer gemäß § 312k BGB auf seiner Website ständig verfügbar, gut lesbar und unmittelbar erreichbar bereithält (https://streetsmartclo.com/pages/vertraege-kuendigen). Der Verkäufer bestätigt dem Mitglied Inhalt sowie Datum und Uhrzeit des Zugangs der Kündigungserklärung und den Zeitpunkt, zu dem die Mitgliedschaft endet, sofort per E-Mail.

3a.6 Der bei Abschluss der Mitgliedschaft vereinbarte Jahresbeitrag gilt unverändert auch für sämtliche Verlängerungszeiträume. Änderungen des Mitgliedsbeitrags wirken ausschließlich für Mitgliedschaften, die nach der Änderung neu abgeschlossen werden. Eine Änderung des Beitrags für eine bestehende Mitgliedschaft ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Mitglieds möglich.

3a.7 Mitgliederpreise gelten für bis zu 30 Artikel je Mitgliedsjahr; maßgeblich sind die in dem jeweiligen Mitgliedsjahr zu Mitgliederpreisen bestellten Artikel. Für darüber hinausgehende Artikel gelten die regulären Preise; auf Anfrage unterbreitet der Verkäufer ein individuelles Angebot. Der Online-Shop zeigt dem Mitglied im Warenkorb an, wie viele Artikel im laufenden Mitgliedsjahr noch zu Mitgliederpreisen bestellt werden können, und weist den jeweils geltenden Preis vor Abgabe der Bestellung aus.

3a.8 Die Mitgliedschaft ist personengebunden, nicht übertragbar und berechtigt zum Erwerb für den eigenen, privaten Bedarf. Der Erwerb zu Mitgliederpreisen zum Zweck des gewerblichen Weiterverkaufs ist nicht Vertragszweck und berechtigt den Verkäufer zur außerordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft (§ 314 BGB). Ziffer 2.9 gilt auch für Mitglieder.

3a.9 Der Mitgliedsbeitrag wird über die vom Kunden im Bestellprozess gewählte Zahlungsart eingezogen. Mit Abschluss der Mitgliedschaft erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass sein gewähltes Zahlungsmittel zu Beginn jedes Mitgliedsjahres mit dem dann fälligen Jahresbeitrag belastet wird (wiederkehrende Zahlung); die technische Abwicklung erfolgt über die in den Online-Shop eingebundene Mitgliederverwaltung (Appstle Memberships) und den jeweiligen Zahlungsdienstleister (Ziffern 4.5, 4.7 bis 4.9). Diese Zustimmung kann mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden; die Beitragspflicht für laufende Vertragszeiträume bleibt davon unberührt. Der Verkäufer erinnert das Mitglied vor jeder Verlängerung per E-Mail an die bevorstehende Abbuchung.

3a.10 Mit Wirksamwerden einer Kündigung oder eines Widerrufs der Mitgliedschaft enden die Mitgliedschaftsvorteile. Bis dahin geschlossene Kaufverträge bleiben unberührt; eine Nachberechnung des Unterschieds zwischen Mitgliederpreis und Regulärpreis für bereits gekaufte Waren erfolgt nicht.

3a.11 Widerruft das Mitglied die Mitgliedschaft und hat es ausdrücklich verlangt, dass die Mitgliedschaft bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, schuldet es für die bis zum Widerruf erbrachte Leistung einen zeitanteiligen Betrag (§ 357a Abs. 2 BGB), der aus dem Jahresbeitrag berechnet wird (24,20 € geteilt durch 365, multipliziert mit der Zahl der Tage vom Vertragsschluss bis zum Eingang des Widerrufs). Bereits in Anspruch genommene Preisvorteile werden nicht angerechnet. Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung für die Mitgliedschaft.

3a.12 Kann der Jahresbeitrag bei einer Verlängerung nicht eingezogen werden, fordert der Verkäufer das Mitglied per E-Mail zur Zahlung auf. Bis zum Zahlungseingang ist der Verkäufer berechtigt, die Gewährung der Mitgliederpreise zurückzuhalten. Bleibt die Zahlungsaufforderung erfolglos, kann der Verkäufer die Mitgliedschaft außerordentlich kündigen.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung und auf der Seite „Versand & Zahlung“ gesondert angegeben.

4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

4.3 Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst „PayPal“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal, wobei sich PayPal hierzu auch der Dienste dritter Zahlungsdienstleister bedienen kann. Sofern der Verkäufer über PayPal auch Zahlungsarten anbietet, bei denen er gegenüber dem Kunden in Vorleistung geht (z. B. Rechnungskauf oder Ratenzahlung), tritt er seine Zahlungsforderung insoweit an PayPal bzw. an den von PayPal beauftragten und dem Kunden konkret benannten Zahlungsdienstleister ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt PayPal bzw. der von PayPal beauftragte Zahlungsdienstleister unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden die ausgewählte Zahlungsart im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Bei Zulassung der ausgewählten Zahlungsart hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist bzw. in den vereinbarten Zahlungsintervallen zu bezahlen. Er kann in diesem Fall nur an PayPal bzw. den von PayPal beauftragten Zahlungsdienstleister mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.

4.4 Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst „Shopify Payments“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über die von Shopify beauftragten Zahlungsdienstleister, insbesondere Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend „Stripe“), sowie je nach Zahlungsart PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg, oder Adyen N.V., Simon Carmiggeltstraat 6-50, 1011 DJ Amsterdam, Niederlande. Die einzelnen über Shopify Payments angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen können sich die Zahlungsdienstleister weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu „Shopify Payments“ sind im Internet unter https://www.shopify.com/legal/terms-payments-de abrufbar.

4.5 Bei Auswahl einer Kartenzahlung (Kredit- oder Debitkarte, auch über Apple Pay, Google Pay oder Shop Pay) ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den in Ziffer 4.4 genannten Zahlungsdienstleister. Der Zahlungsdienstleister behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

4.6 Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst „Klarna“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (nachfolgend „Klarna“). Nähere Informationen sowie die Bedingungen von Klarna hierzu finden sich in den Zahlungsinformationen des Verkäufers auf der Seite „Versand & Zahlung“ und im Bestellprozess.

4.7 Für Waren weist der Verkäufer im Online-Shop einen regulären Verkaufspreis („Regulärpreis“) und daneben einen Preis für Mitglieder („Mitgliederpreis“) aus. Beide Preise sind Gesamtpreise im Sinne von Ziffer 4.1 einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Mitgliederpreise gelten ausschließlich für Kunden mit einer im Zeitpunkt der Bestellung aktiven Mitgliedschaft (Ziffer 3a) oder mit einer in derselben Bestellung abgeschlossenen Mitgliedschaft und im Rahmen der Mengengrenzen der Ziffern 2.9 und 3a.7. Der Mitgliederpreis ist ein dauerhaft neben dem Regulärpreis bestehendes Preismodell und keine zeitlich begrenzte Preisermäßigung.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebietes an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

5.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.

5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

5.5 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

5.6 Gutscheine werden dem Kunden wie folgt bereitgestellt: per E-Mail.

5.7 Das Liefergebiet umfasst ausschließlich die Bundesrepublik Deutschland.

5.8 Die Lieferzeit ergibt sich aus der Angabe beim jeweiligen Artikel (angezeigtes Lieferdatum) und wird im Warenkorb und im Bestellprozess wiederholt. Einzelheiten zu Versandkosten, Lieferzeiten und Rücksendungen enthält die Seite „Versand & Zahlung“.

6) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:

7.2 Handelt der Kunde als Unternehmer, hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung; beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware; sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen; beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

7.3 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat, für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben, und für eine ggf. bestehende Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen.

7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.

7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

7.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8) Einlösung von Aktionsgutscheinen

8.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend „Aktionsgutscheine“), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

8.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.

8.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

8.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.

8.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.

8.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

8.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

8.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

8.9 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

8.10 Aktionsgutscheine gelten nicht für die Mitgliedschaft und werden nicht auf Mitgliederpreise angewendet, sofern der Aktionsgutschein nichts anderes bestimmt.

9) Einlösung von Geschenkgutscheinen

9.1 Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend „Geschenkgutscheine“), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.

9.2 Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.

9.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

9.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.

9.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.

9.6 Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

9.7 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

9.8 Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

10) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11) Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

12) Alternative Streitbeilegung

Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.